Sonntag, 31. Oktober 2010
Sonntag, 10. Oktober 2010
Häupl
Seine Umfragewerte müssen so katastrophal sein, dass es Häupl nicht einmal stört, dass politische Freunde, der zuständige Minister wie der Bundespräsident knapp zuvor das absolute Gegenteil gesagt haben. Häupl stört es auch nicht, dass selbst SPÖ-Experten sagen, eine Berufsarmee koste Milliarden mehr.
Aber zugegeben: Es stört Häupl ja auch nicht, dass Wiens Beamte (neben den Zuwanderern die letzte sichere Wählergruppe der SPÖ) um Hunderte Millionen mehr kassieren, als wenn sie nur das Bundes-Schema bekämen. Es stört ihn nicht, dass aus dem Budget Wiens und seiner Betriebe täglich (!) Hunderttausende Euro an Inseraten in befreundeten Zeitungen fließen, die bei roter Laune zu halten sind. Dass diese Betriebe laut Rechnungshof fast 400 Mill. zu viel an Gebühren kassieren. Dass Wien pro Kopf viel höher verschuldet ist als der Schnitt der anderen Länder.
Es stört ihn nicht, dass einer seiner Gemeinderäte Hass- und Todes-Videos gegen politische Gegner auf der Homepage hatte, die mehr den Tatbestand der Verhetzung erfüllen als alles, was man zu Recht der FPÖ vorwirft. Dass Wien Tausende Häuser aus der für das Stadtbild prägenden Gründerzeit durch unpassende zwei- bis dreistöckige Aufbauten zur Karikatur verkommen ließ. Dass eine neue U-Bahn den neuen Hauptbahnhof weit umfährt. Dass der Flughafen Millionen verschleudert. Dass einst die Bank Austria verschleudert wurde.
Häupl stört gar nichts: Denn außerhalb des Wahlkampfs war von ihm kaum noch etwas zu hören. Da genoss er das Leben. Und eine radikale Stadtrats-Truppe erfüllte Punkt für Punkt einen rot-grünen Pakt.
Aber zugegeben: Es stört Häupl ja auch nicht, dass Wiens Beamte (neben den Zuwanderern die letzte sichere Wählergruppe der SPÖ) um Hunderte Millionen mehr kassieren, als wenn sie nur das Bundes-Schema bekämen. Es stört ihn nicht, dass aus dem Budget Wiens und seiner Betriebe täglich (!) Hunderttausende Euro an Inseraten in befreundeten Zeitungen fließen, die bei roter Laune zu halten sind. Dass diese Betriebe laut Rechnungshof fast 400 Mill. zu viel an Gebühren kassieren. Dass Wien pro Kopf viel höher verschuldet ist als der Schnitt der anderen Länder.
Es stört ihn nicht, dass einer seiner Gemeinderäte Hass- und Todes-Videos gegen politische Gegner auf der Homepage hatte, die mehr den Tatbestand der Verhetzung erfüllen als alles, was man zu Recht der FPÖ vorwirft. Dass Wien Tausende Häuser aus der für das Stadtbild prägenden Gründerzeit durch unpassende zwei- bis dreistöckige Aufbauten zur Karikatur verkommen ließ. Dass eine neue U-Bahn den neuen Hauptbahnhof weit umfährt. Dass der Flughafen Millionen verschleudert. Dass einst die Bank Austria verschleudert wurde.
Häupl stört gar nichts: Denn außerhalb des Wahlkampfs war von ihm kaum noch etwas zu hören. Da genoss er das Leben. Und eine radikale Stadtrats-Truppe erfüllte Punkt für Punkt einen rot-grünen Pakt.
Samstag, 2. Oktober 2010
Gerechtigkeit
Privatstiftungen wurden ja nicht gegründet, um reichen Leuten die Steuern zu reduzieren, sondern sinnvolle Generationenübergänge bei Unternehmen zu ermöglichen. Solange das gewährleistet ist, kann die Steuer ruhig erhöht werden. In diesem Staat kann man angenehm leben und Geld verdienen, das muss etwas wert sein. Aber: eine sinnvolle Maßnahme, wie die höhere Besteuerung der Stiftungen sollte auch ohne Neidparolen ablaufen können.
Und es sollte möglich sein, mehr Empfänger von Sozialleistungen in den aktiven Lebensprozess einzubinden. Auch da kommen wir mit schlichten Ansagen von Politikern nicht weiter. Anreize werden besser funktionieren als ein allgemeiner Arbeitsdienst.
Zukunft heißt Bildung Aber am Ende geht es um die Absicherung der Finanzierung unseres Staates. Und da bis heute zwischen Nickelsdorf und Bregenz weder Scandium, noch Yttrium oder Lanthan, also die seltenen Metalle für die Zukunftstechnologien, gefunden wurden, liegt unsere Zukunft in den Schulen und Unis dieses Landes.
Wenn am Freitag die Vornehmsten des Landes, die Uni-Rektoren den Aufstand verkündet haben, dann weiß man, die Herren sind verzweifelt. Unsere Schulen und Universitäten sind nicht in der Lage, eine Generation an Ingenieuren, Ökonomen und Biologen auszubilden, die mit der Weltspitze mithalten können. Das heißt schrumpfende Wirtschaft, das heißt weniger Geld für soziale Ausgaben, und irgendwann geringere Pensionen.
Der Herr Bundeskanzler kann jetzt mehr Geld für seine Klientel versprechen, aber schon die nächste Generation wird darunter leiden, dass diese Regierung irgendwann aufgehört hat, das zu tun, wofür sie gewählt ist: zu gestalten.
Und es sollte möglich sein, mehr Empfänger von Sozialleistungen in den aktiven Lebensprozess einzubinden. Auch da kommen wir mit schlichten Ansagen von Politikern nicht weiter. Anreize werden besser funktionieren als ein allgemeiner Arbeitsdienst.
Zukunft heißt Bildung Aber am Ende geht es um die Absicherung der Finanzierung unseres Staates. Und da bis heute zwischen Nickelsdorf und Bregenz weder Scandium, noch Yttrium oder Lanthan, also die seltenen Metalle für die Zukunftstechnologien, gefunden wurden, liegt unsere Zukunft in den Schulen und Unis dieses Landes.
Wenn am Freitag die Vornehmsten des Landes, die Uni-Rektoren den Aufstand verkündet haben, dann weiß man, die Herren sind verzweifelt. Unsere Schulen und Universitäten sind nicht in der Lage, eine Generation an Ingenieuren, Ökonomen und Biologen auszubilden, die mit der Weltspitze mithalten können. Das heißt schrumpfende Wirtschaft, das heißt weniger Geld für soziale Ausgaben, und irgendwann geringere Pensionen.
Der Herr Bundeskanzler kann jetzt mehr Geld für seine Klientel versprechen, aber schon die nächste Generation wird darunter leiden, dass diese Regierung irgendwann aufgehört hat, das zu tun, wofür sie gewählt ist: zu gestalten.
Freitag, 1. Oktober 2010
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