Die Korruption geht um in Österreich. Und sie hat einen Ringelschwanz. Zu Lebzeiten brachte die fette Zuchtsau AT315424942858 aus Niederösterreich 120 Kilo Schlachtgewicht auf die Waage. Die beiden Performancekünstler Barbara und Nikolaus Eberstaller stopften das Borstentier mit Banknoten aus und ziehen nun mit diesem Sinnbild für gewissenlose Raffgier durch die Gegend. Sogar das Wall Street Journal oder Paris Match berichteten darüber, als das Schwein, dem die Geldscheine aus dem Leib quellen, vor dem Wiener Parlament auftauchte.
Auch drinnen im Hohen Haus beherrscht das Thema bereits seit Monaten das parlamentarische Geschehen. Im Beratungslokal des Untersuchungsausschusses geben sich zwielichtige Lobbyisten und deren Geschäftspartner die Klinke in die Hand, Abgeordnete wühlen sich durch Akten und überschütten einander bei hitzigen Sondersitzungen mit Vorwürfen.
Erst jetzt scheint in der Öffentlichkeit das ganze Ausmaß einer politischen Tradition bewusst zu werden, bei der eine Hand die andere schmiert und den Staat jährlich Milliarden kostet. Wie groß der Schaden ist, den die schwarzen Kassen anrichten, ist jedoch eine Dunkelziffer, in die nur schwer Licht zu bringen ist.
Jemand, der viel über Statistiken grübelt, ist der Volkswirt Friedrich Schneider von der Universität Linz. Österreich, sagt er, habe 2010 durch Bestechung und Vorteilsannahme 25 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung verloren. Dieses Jahr sollen es 27 Milliarden werden. Wie kommt er auf diese Summe?
Zunächst berechnet er aufgrund von Produktionsfaktoren wie Arbeit, Energie, Kapital oder dem Materialverbrauch das Bruttoinlandsprodukt (BIP) – die Gesamtleistung aller produzierten Güter und Dienstleistungen. Danach gibt er in ein spezielles Statistikprogramm den Korruptionsindex CPI ein, der jedes Jahr von Transparency International erstellt wird und auf Umfragen unter Unternehmensberatern und Managern beruht, weshalb er auch umstritten ist. Das Ergebnis ist der volkswirtschaftliche Schaden durch Korruption.
Zum einen setzt sich diese Summe aus dem Steuerentgang durch Schwarzarbeit und illegale Zahlungen zusammen. An sich ist die Schattenwirtschaft aber wohlstandsfördernd, weil das Geld weiterhin im Finanzkreislauf zirkuliert.
Zum anderen errechnet sich der staatliche Malus aus den Mehrausgaben bei öffentlichen Aufträgen. Wenn sich ein Unternehmen an einer Ausschreibung beteiligt und nicht Bestbieter ist, droht es auszuscheiden. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder wird ein Teil der Leistung in Schwarzarbeit kalkuliert, damit der gebotene Preis konkurrenzfähig ist, oder es wird bestochen. In westlichen Ländern werde üblicherweise das eine oder andere getan. Nur in Entwicklungsländern passiere beides komplementär, erklärt Schneider. So oder so kommt nicht die produktivste Firma zum Zug. Darunter leidet zusätzlich die Innovation, viele Firmen investieren weniger, und qualifizierte Arbeitskräfte gehen eher ins Ausland.
Die Größe der Schattenwirtschaft, die mit der Korruption in Zusammenhang steht, berechnet Schneider anhand indirekter Indikatoren wie Steuerbelastung, Regulierungsdichte oder der Summe aller ausgegebenen Münzen und Banknoten – weil in dieser ökonomischen Zone ja bar bezahlt wird.
1975 betrug die Schattenwirtschaft in Österreich noch vernachlässigbare 0,9 Prozent des BIP. Von 1990 bis 2000 schoss dann der Wert allerdings von 7,2 auf etwa 20 Prozent der Wirtschaftsleistung hoch. Im Korruptions-Ranking ist Österreich nach einem zehnten Platz 2005 mittlerweile auf Platz 16 abgerutscht. »Was nicht heißt, dass wir eine Insel der Korruption sind«, betont Schneider. »Gäbe es aber gar keine Korruption, hätte das Finanzministerium jedes Jahr um die zwei Milliarden Euro zusätzlich in der Kassa.« Verantwortlich dafür sind für den Ökonomen allerdings weniger Beamte, die sich Geld zustecken ließen, sondern das Finanzgebaren der politischen Parteien. Es öffne der Korruption Tür und Tor. Solange die Parteien allerdings nicht in der Lage sind, einen Kulturwandel hin zu Transparenz zu vollziehen, wird das Problem den Staatseinnahmen weiterhin Milliardenverluste bescheren.
In der ökonomischen Lehre wurde mehrfach beschrieben, dass beim Thema Korruption Ursachen und Konsequenzen eng miteinander verbunden sind. Eine These besagt, dass die Effektivität des Rechtssystems mit steigender Korruption schwindet.
Sonntag, 22. April 2012
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