Was macht die heutige ÖVP am Ende aus? - falter

Sie ist zum Hort für jene geworden, die im geschützten Sektor arbeiten. Sie war bei den letzten Nationalratswahlen bei den Beamten fast doppelt so stark wie bei den Privatangestellten, aber für die neuen Ich-AGs, für den leistungsbewussten Mittelstand hat sie kein Angebot. „Sie ist auf einem historischen Erbe aufgebaut, das der heutigen Gesellschaft nicht mehr entspricht“, meint der Zeithistoriker Oliver Rathkolb.

Noch kein ÖVP-Chef ist die Strukturreform angegangen, noch jedem genügte das Argument, dass ein paar Rochaden an der Spitze ausreichen, um den Neuanfang zu signalisieren. Die Funktionäre, die es nach oben schaffen, zwängten sich durch altbackene Rekrutierungsmuster. So ist es nicht verwunderlich, dass es allesamt gestandene Parteipolitiker in ihren 50ern sind, die nun Spindeleggers Team ausmachen. Der ehemalige ÖVP-Generalsekretär Herbert Kohlmaier prägte im Jahr 1971, kurz nachdem die ÖVP unter Bruno Kreisky in Opposition musste, das Bild vom „Trockendock“, in das die ÖVP gehe, um sich zu reformieren. Es wurde zum Unwort für die Bürgerlichen – zurück an die Macht kamen sie erst 1986, seitdem scheuen sie beides, Opposition wie Reform.

Reinfeldt, der bei der Präsentation der Pröll’schen Perspektivenreformkommission im Jahr 2008 als Stargast eingeflogen wurde, sagte auf der Bühne des Uniqa-Towers etwas, das sich Spindelegger merken sollte. „Zuerst muss man ein Drittel der Stimmen verlieren, bevor man darangehen kann, seine Partei zu erneuern.“ Mit knapp über 20 Prozent ist die ÖVP noch lange nicht am Neuanfang angekommen.